Geopolitik

Das aktuelle Verhältnis zwischen Deutschland und Israel

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A atual relação Alemanha e Israel

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel ist geprägt von der dunklen Geschichte des Holocaust, aber auch von der Suche nach Versöhnung und dem Aufbau einer besonderen Beziehung. Von den ersten Jahren seines Bestehens an wahrte das Land eine deutliche Distanz zu Deutschland, dem Land, das für den Völkermord an sechs Millionen Juden verantwortlich war. Die Aussöhnung gelang nach und nach, vor allem nach dem Luxemburger Abkommen von 1952, das die Zahlung von Entschädigungen durch Deutschland und die freiwillige Verpflichtung zur Rückgabe von Gütern und Kulturgütern regelte.

Gemeinsame Gedenktermine, Besuche von Vertretern der Bundesregierung und die Verteidigung des Existenzrechts des Staates Israel prägen diese besondere Beziehung. Angela Merkel, die Israel so oft besuchte wie kein anderer deutscher Bundeskanzler, betonte die anhaltende Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels und das jüdische Leben. Im Jahr 2008 sprach Merkel als erste ausländische Regierungschefin in der Knesset, dem israelischen Parlament, und sprach auf Deutsch, der gleichen Sprache, die auch die ehemaligen Attentäter verwendeten.

Allerdings kritisiert die aktuelle Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz die Weichenstellungen der israelischen Regierung, zu denen eine umstrittene Justizreform, die Rückkehr der Todesstrafe und der Siedlungsausbau in Gebieten gehören, die von Palästinensern gefordert werden zukünftiger Zustand. Im Februar 2023 warnte Außenministerin Annalena Baerbock vor der Bedeutung einer unabhängigen Justiz und der Rechtsstaatlichkeit, während Justizminister Marco Buschmann die von der israelischen Regierung geplante Reform kritisierte.

Auch Scholz zeigte sich besorgt über die politische Lage in Israel und erntete offene Kritik von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der vor den Gefahren der von der israelischen Regierung geplanten „Rechtsstaatsreform“ warnte. Scholz gratulierte zwar dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu seinem neuen Amtsantritt, erwähnte aber auch die starke und besondere Freundschaft zwischen den beiden Ländern und die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel ist daher ein Verhältnis, das von der dauerhaften Verantwortung Deutschlands für den Völkermord an sechs Millionen Juden geprägt ist, aber auch von der Suche nach Versöhnung und einem besonderen Verhältnis, das auf der Verteidigung demokratischer Werte und der Rechtsstaatlichkeit basiert . Die Kritik der Bundesregierung am Kurs der israelischen Regierung zeigt, dass dieses Verhältnis weiterhin von offenem Dialog und dem Engagement für eine bessere Zukunft beider Länder geprägt ist.

Trotz der aktuellen Herausforderungen und der jüngsten Kritik der Bundesregierung an der israelischen Regierung bleibt das Verhältnis beider Länder von einer komplexen Geschichte, aber auch von einer anhaltenden Verantwortung geprägt. Seit der Aussöhnung durch das Luxemburger Abkommen im Jahr 1952 haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel mit Besuchen von Regierungsvertretern und gemeinsamen Gedenkterminen eindrucksvoll weiterentwickelt.

Dennoch bleibt die Vergangenheit in den Beziehungen präsent, und die anhaltende Verantwortung Deutschlands für den Holocaust ist für beide Länder ein zentrales Thema. Wie Olaf Scholz bei seinem Besuch in Israel im Jahr 2022 betonte, sind die Sicherheit des Staates Israel und das jüdische Leben Anliegen, die stets berücksichtigt werden müssen.

Während beide Länder vor neuen politischen Herausforderungen stehen, bleibt die besondere Beziehung zwischen Deutschland und Israel bestehen, die auf gemeinsamen demokratischen Werten und einer gemeinsamen Geschichte basiert. Die Vergangenheit zu überwinden und eine gemeinsame Zukunft aufzubauen ist ein fortlaufender Prozess, aber die bisher erreichte Versöhnung ist ein inspirierendes Beispiel für die ganze Welt.